Bericht der Heilbronner Stimme vom 30.4. zu einer Veranstaltung des Heilbronner Stadtverbands der Linken zu dem Thema Sozialticket. Mehr

Bericht des Neuen Deutschland über die Gastrede von Oskar Lafontaine auf dem Landesoparteitag der Linken in Baden-Württemberg am letzten April-Wochenende. Hier

Die Heilbronner Stimme berichtet am 2. Mai von der Demo und Kundgebung des DGB am Tag der Arbeit in Heilbronn. Mehr

Die Heilbronner Stimme berichtet über eine heftige Auseinandersetzung im Gemeinderat zwischen OB Himmelsbach und den Gemeinderäten der Grünen und Linken. Streitpunkt ist die Gründung einer gemeinsamen "Energiegenossenschaft" der Stadt mit den Energieunternehmen ZEAG und eine einseitige Dachvergabe.

Bericht der Sitzung

ERklärung zur neuen "Bürgerenergie"

kommentar zur Sitzung

Die Stimme berichtet am 18.4. von der Entscheidung des Gemeinderats eine Energiegenossenschaft mit der ZEAG zu gründen, gegen die Stimme des linken Gemeinderats Hasso Ehinger. Mehr

Am 16.4. berichtet die Stimme über die Reaktion von Aktiven der Energiewende-Bewegung. Die Vorstände der alternative EnerGeno, eine Bürgerenergiegenossenschaft, kritisieren den Etikettenschwindel der ZEAG. Mehr

Die Stimme berichtete am 14.4. von der Zustimmung des Heilbronner Friedensrats und des Friedensbüro zu Günther Grassens Gedicht. Mehr

Die Stimme berichtet am 14.4. von der Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten Strobl (CDU), Link (FDP) und Juratovic (SPD) beim DGB im Gewerkschaftshaus. Mehr

Die Heilbronner Stimme berichtet von den Forderungen des lokalen Sozialforums nach einer sozial ausgeglichenen Mobilität. In einer Pressekonferenz erklären Silke Ortwein (DGB) und Hasso Ehinger (Linke) die Vorstellungen des Forums. Mehr

Wie die Heilbronner Stimme am 30.03. berichtet gab es im Zabergäu Protest gegen rostende Chemiefässer auf einem offen zugänglichen Gelände. Wilhelm Hötzl, Ortsvorsitzender der Linken im Zabergäu, hatte dies bei einer Begehung des Gleisbettes der Zabergäubahn entdeckt. Hier

Leserbrief von Elke Ehinger zur geplanten Gemeinschaftsschule in Heilbronn, erschien am 13.3. Am gleichen Tag wurde im Heilbronner Gemeinderat die Entscheidung gefällt, die erste Gemeinschaftsschule in Heilbronn zuzulassen. Ehinger ist Mitglied unseres Kreisvorstandes und Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Bildung der Südwest-LINKEN. Den Leserbrief finden sie hier

Nach einem Bericht der Heilbronner Stimme vom 9.3.12 wirkt der Druck der Bürgerinitiative Verkehrswende und der dort engagierten Stadträte. Die Verkehrsplanungen im Zuge der BUGA in Heilbronn beinhalten mittlerweile auch alternative Verkehrsmittel. Hier

In Leserbriefen fordern am 5.3. Christoph Köble und der linke Stadtrat Hasso Ehinger in der Heilbronner Stimme, dass die Stadt Heilbronn die Vergabe der Stromnetze öffentlich diskutiert und in die eigene Hand nimmt. Kritisiert werden Falschinformationen aus der Stadtverwaltung. Mehr

Die Heilbronner Stimme veröffentlichte am 25.3. einen Bericht vom Politischen Aschermittwoch der Unterländer Linken mit Diether Dehm. Den Artikel finden Sie Hier

Bericht der Heilbronner Stimme am 27.2. über die Anti-ACTA-Demo in Heilbronn. Es gab kurze Reden von Piratenpartei, DIE LINKE, Grüne Jugend und Junge Liberale Hier

Die Fraktion GRÜNE-ödp-LINKE in der Regionalverbandsversammlung hat gemeinsam mit der Heilbronner Energiewende eine Veranstaltung zum Thema Windenergie veranstaltet. Ideengeber der Veranstaltung war Kreisrat der Linken Johannes Müllerschön, der seinen Bruder, den Karlsruher Windkraftpionier Thomas Müllerschön, einludt. Hier

Interview mit Liedermacher und Bundestagsabgeordneter der Linken, Diether Dehm in der Heilbronner Stimme vom 22.2.2012. Dehm tritt beim Politischen Aschermittwoch der Linken in Neckersulm auf. Das Interview finden sie hier

Eine Veranstaltungsankündigung in der Stimme finden Sie hier

Die Heilbronner Stimme veröffentlicht die Mitgliederentwicklung der Parteien im Stadt- und Landkreis Heilbronn. Hier

Berichterstattung über die Demo von über 700 Menschen durch Heilbronn, um gegen Rassismus ein Zeichen zu setzen.

Heilbronner Stimme

Rhein-Neckar-Zeitung

Junge Welt

Hier finden Sie türkisch-sprachige Berichte in der Post und Hürriyet.

Die Heilbronner Stimme berichtet am 28.1. vom Neujahrsempfang der Linken im Heilbronner Regionalbüro. Gastredner war Uli Maurer. Mehr

Die Heilbronner Stimme berichtet am 24.1. in der Rubrik Aufgeschnappt von der Diätenspende des Bundestagsabgeordneten Richard Pitterle an das Soziale Zentrum Käthe in Heilbronn. mehr

Die Heilbronner Stimme berichtet über eine geplante Demo gegen den rechten Terror, der auch in Heilbronn ein Totesopfer hinterlassen hat. Der linke Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle ist einer der Redner. Artikel

In einem Kommentar der Heilbronner Stimme wird über die Motivation zur Bürgermeisterkandidatur Volker Bohns in Brackenheim spekuliert. Doch die unterstellte Parteistrategie weist Bohn in einem Leserbrief von sich, der weltweit beachtete Aufruf des Stephan Hessel "Empört Euch" war ihm Inspiration und Motivation sich auf kommunaler Ebene einzumischen.

Nachdem im Heilbronner Kreistag wiederholt die Transparenz von linker Seite angemahnt wurde und beim Gesundbrunnen-Neubau auf die Gefahr der Kostenabwälzung auf die Rücken von Beschäftigten und Patienten hingewiesen wurde, fordert jetzt auch die SPD-Fraktion diese Dinge. Das ist begrüßenswert, egal ob Links wirkt oder vielleicht der Weggang des jetztigen Innenministers Reinhold Gall für diese erfreuliche Entwicklung verantwortlich ist. Die Forderungen der SPD-Kreistagsfraktion finden Sie hier.

Die Bürgermeisterwahl in Brackenheim ist vorbei, der alte Bürgermeister ist auch der neue: Rolf Kieser. Sein Herausvorderer Volker Bohn ist trotzdem zufrieden, wie Sie der Heilbronner Stimme vom 5.12.2011 hier entnehmen können.

Das Kampagnen-Bündnis "HN-JA zum Ausstieg" hat sich aufgelöst und wird seine Strukturen auf das seit über einem Jahr bestehende Bündnis "Heilbronner gegen S21. Für eine Bahnwende in Region und Land" übertragen. Das entsprechende Presseecho in der Heilbronner Stimme vom 3.12.2011 finden Sie hier.

In Brackenheim fand eine Öffentliche Befragung der Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl statt. Neben dem Amtsinhaber Rolf Kieser kandiderte auch Volker Bohn. Bohn ist Mitglied unseres Kreisvorstands. Den Artikel der HSt vom 2.12.2011 finden Sie hier

Kandidatenbefragung bei der Brackenheimer Bürgermeisterwahl. Zum artikel der Heilbronner Stimme vom 2.12.2011 geht es hier

Die Wochenzeitung Sulmtal-Das Extrablatt mit einer Auflage von 15.000 Exemplaren veröffentlicht am 24.11. einen Aufruf des LINKE-Ortsverbandes Weinsberger Tal JA zum Ausstieg. Hier Das Büro von Innenminister Gall verbreitet die von Experten angezweifelten Horrorzahl von 1,5 Milliarden Ausstiegskosten der Bahn. Der Aufruf dazu hier

Die Heilbronner Stimme stellt den Herausforderer des Amtierenden Bürgermeisters von Brackenheim vor: Volker Bohn. Bohn ist Mitglied des Kreisvorstandes der Unterländer LINKEN, seine Motivation bei der Wahl anzutreten fand er aber bei Stephan Hessel und seiner Aufforderung an die Bürger sich einzumischen. Artikel

Mit einer tollen Informationsveranstaltung wurde am 23.11. der Infostand des Bündnisses HN-JA zum Ausstieg berreichert. Nach Polizeiangaben 50 Personen und zahlreiche Passanten hörten den Rednern, die für den Ausstieg aus dem Megaprojekt S21 warben, zu. Den Artikel der HSt finden Sie hier.

Die Heilbronner Stimme beichtet von der Haushaltsdebatte im Heilbronner Gemeinderat, hier die Zusammenfassung der Haushaltsrede von Hasso Ehinger (DIE LINKE). Er geht auf den überdimensionierte Straßenbau der Stadt im Etat 2012 ein. Hier

Am 19.11. berichtet die Heilbronner Stimme vom Bildungsstreik in Heilbronn. Im Laufe der Demo kamen aus den Schulen nach und nach bis zu 600 Schüler zur Demo. Mehr

Die Heilbronner Stimme berichtete am 17.11.2011 über die Verbindung von Rechtsterror und Verfassungsschutz. In diesem Zusammenhang wurde bei Wolfgang Neskovic, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, von der Stimme nachgefragt. Mehr

Die Stimme bringt vorab ein Interview mit Cohen.

Am 12.11. fand in Heilbronn eine Jubel-Demo statt, die das Ende von S21 gefeiert hat. Die Stimme berichtete.

Das Vorstandsmitglied der LINKEN im Unterland, Volker Bohn, kandidiert in seiner Heimatgemeinde Brackenheim zum Bürgermeister. Damit fordert er den amtierenden Bürgermeister heraus und ermöglicht den Wählern in Brackenheim eine soziale Alternative. Bericht der Stimme vom 8.11.2011

Klaus Arnoldi, Vorstandsmitglied des Verkehrsclub Deutschland (VCD), war beim Redaktionsgespräch der Heilbronner Stimme. Der VCD ist auch im Stadt- und Landkreis aktiv und teil des Bündnisses HN-JA zum Ausstieg. Der Bericht vom 21.10.2011

Der gebürtige Beilsteiner und ehemalige Landtagskandidat der LINKEN, Ralf Ritter, befindet sich mitten im Wahlkampf um den Bürgermeisterposten in Beilstein. Die Marbacher Zeitung berichtet über den Kandidaten. Der Bericht

In der Heilbronner Stimme vom 14.10.2011 wird von der Gründung des Heilbronner Bündnisses gegen S21 "HN-JA zum Ausstieg" berichtet. Mehr

In der Heilbronner Stimme vom 11.10.2011 wird ein Interview mit dem Bundestagsabgeordneten und Chefökonom der Linksfraktion im Bundestag, Michael Schlecht, zur Eurokrise veröffentlicht. Schlecht kann in knappen Sätzen die Probleme und Lösungsansätze klar machen. Mehr

In der Heilbronner Stimme vom 11.10. fordert DIE LINKE, dass das Regierungspräsidium den neuen Gasvertrag der Stadt Heilbronn annulliert. Mehr

Ralf Ritter, linker Kandidat im Wahlkreis Neckarsulm bei der letzten Landtagswahl, bewirbt sich um die Stelle als Bürgermeister der Gemeinde Beilstein. Es berichtet am 7.10. die Ludwigsburger Kreiszeitung und die Marbacher Zeitung von dem Bewerber.

Die Heilbronner Stimme berichtet am 5.10. von dem beginnenden Wahlkampf zum Volksentscheid bei S21 auf dem Kiliansplatz. Neben dem Infomobil, dass für S21 werben soll, gab es eine Protestkundgebung der "Heilbronner gegen S21". Mehr

Der linke Kreisrat Johannes Müllerschön begrüßt den Plattenwald-Neubau, bemängelt aber, dass das Land die Kosten nicht komplett trägt, wie es eigentlich vorgeschrieben ist. Wie die HSt am 1.10. berichtet befürchtet er die Abwälzung der Kosten auf Mitarbeiter und Patienten. Bericht

Hans Oette stand am 24.9. mit einem Leserbrief in der Stuttgarter Zeitung und am 29.9 in der Heilbronner Stimme. Beide können hier nachgelesen werden.

In einem Bericht der Heilbronner Stimme vom 28.9. weist Ministerpräsident Winfried Kretschmann die SPD-Kritik zurück, dass die Grünen im Bündnis "JA zum Ausstieg" mit den LINKEN kooperieren. Mehr

Bernd Riexinger, Landessprecher der Südwest-LINKEN, wurde im Schwäbischen Tagblatt zitiert. Am 26.9. kam dieser Bericht über das politische Herbstfest der LINKEN in Tübingen. Riexinger fordert die Schuldigen der Krise in Verantwortung zu nehmen.

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert die Einführung einer Mindestrente, um die drohende Massen-Altersarmut abzuwenden. Die Stuttgarter Zeitung berichtet am 1.9. über eine entsprechende Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. zum Artikel

Wie nun von der Heilbronner Stimme veröffentlicht wurde, wird die Finanzierung von verschiedenen Straßenprojekten in Heilbronn vom Land nicht übernommen. Die Stadtverwaltung hat im Juni eine entsprechende Nachricht aus dem Verkehrsministerium nicht an den Gemeinderat weitergeleitet.

Den Artikel der Heilbronner Stimme vom 16.8.2011 finden Sie hier

Bericht der HSt vom 8.8.2011

HEILBRONN Das Bündnis „Heilbronner gegen Stutgart 21“ hat auf dem Kiliansplatz eine Plakataktion durchgeführt. Mit Slogans wie "Bahn erpresst Staat", "Region endgültig abgehängt" und "Kosten manipuliert" sollten die negativen Seiten des Milliardenprojekts Stuttgart 21 deutlich gemacht werden. Das Gutachten der SMA sei entgegen der öffentlichen Darstellung eine glattes "Durchgefallen".

Aber es wurden auch positive Argumente an die Passanten weitergegeben, nämlich zugunsten einer Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofs. "K21 - Geht auch mit Behinderung" war einer der Punkte. Am 24.8. gibt es beim Heilbronner Schwabenstreich das einjährige Jubiläum.

Der linke Stadtrat Hasso Ehinger forderte in der letzten Gemeinderatssitzung von OB Himmelsbach die Beantwortung seiner seit langem offenen Fragen zur Vergabe der Netzkonzessionen in Heilbronn. Die Heilbronner Stimme berichtet am 1.8., wie der OB in Basta-Manier die lästigen Fragen beenden will.

Die Information über die Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.11 in der Heilbronner Stimme war eher spärlich. Daher lohnt sich ein Blick auf den Kommentar des Kreisrats zum Stimme-Bericht.

http://www.stimme.de/heilbronn/wirtschaft/sonstige;art2088,2192581,B

Die Online Zeitung Hohenlohe-ungefiltert hat wohl nicht umsonst den Untertitel: …was Sie sonst nirgends LesenSehenHören können…

www.hohenlohe-ungefiltert.de

Die Heilbronner Stimme zitiert in ihrem Bericht vom 20.07. den linken Kreisrat Johannes Müllerschön mit nur einem Satz zur Diskussion um das neuen Unternehmenskonzept der Stadt-Landkreis-Kliniken (SLK). "Das finde ich schäbig" passt zwar oftmals, Müllerschön hatte aber mehr zu sagen (den Redebeitrag unter TOP 11 SLK).

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl, hat sich DIE LINKE in Baden-Württemberg ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre gegeben und ihre Spitzenpersonal bestätigt. Die Badische Zeitung spricht von Politik nach dem Schock, das Neue Deutschland von einem ungebeutelten Blick nach vorn.

Stadtrat Hasso Ehinger antwortet dem Chefredakteur der Heilbronner Stimme Uwe Ralf Heer auf seinen Kommentar zu Stadtwerken in der Ausgabe am 27.5.2011. Laut dem linken Kommunalpolitiker irrt der Journalist mit der Einschätzung Stadtwerke arbeiten unrentabel. Mehr

Die Heilbronner Stimme berichtete am 21. Mai von einer Demonstration für die Rechte der kurdischen Bevölkerung in der Türkei. Hasso Ehinger, Stadtrat der LINKEN, sprach auf der Kundgebung vor etwa 250 Teilnehmern. Mehr im Artikel

Vertreter mehrerer Organisationen, u.a. DIE LINKE, gründeten jetzt die "Verkehrswende Heilbronn". Ziel ist die Emanzipation von Fußgängern, Radfahrern und Öffentlichem Verkehr im Heilbronner Verkehrsraum. Einen Artikel vom 11. Mai 2011 der Fränkischen Nachrichten finden Sie hier.

Die Gewerkschaft Verdi erhebt in einem Artikel der Heilbronner Stimme vom 10.5. Vorwürfe gegen das Vorgehen der Polizei am 1. Mai gegen AntifaschistInnen. Weiter zum Artikel hier

In der Heilbronner Stimme wurden am 04.05.2011 Meinungen zur Nazidemo in Heilbronn veröffentlicht. Während der Heilbronner OB Helmut Himmelsbach den größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Stadt rechtfertigt, kritisiert MdB Richard Pitterle Versammlungsverbot für Antifaschisten. Mehr

Bericht der Heilbronner Stimme vom 27.4. über das Blockade-Bündnis, das am 1. Mai den Aufmarsch der Neonazis in Heilbronn verhindern will. Weiter zum Artikel hier

Nach dem wöchentlichen Schwabenstreich, gab es eine Besichtigung des neuen Infopoint auf dem Gleis 2/3. Die Heilbronner Stimme berichtet am 25.3. von der Kundgebung. Zum Artikel

Die Heilbronner Stimme berichtete am 12.3. von der Menschenkette zwischen dem Atomkraftwerk in Neckarwestheim und dem Landtag in Stuttgart. Hier

Die Heilbronner Stimme stellt am 10.3. den LINKE-Kreisvorsitzenden Johannes Müllerschön als Bürgermeisterkandidat für die Bürgermeisterwahl in Offenau am 27. März vor. Den Artikel finden Sie hier

Die Heilbronner Stimme berichtet am 7.3. von der Wahlveranstaltung der LINKEN mit Gregor Gysi in Heilbronn. Hier

Bericht der Heilbronner Stimme am 7.3. über die Veranstaltung des "Kein Stuttgart 21-Tag" in Heilbronn. Hier

Die Heilbronner Stimme hat am 21.2. den Landtagskandidaten der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm, Ralf Ritter, vorgestellt. Hier

Die IG Metall Heilbronn-Neckarsulm hat eine Anzeige am 19.2. in der Heilbronner Stimme geschalten, um auf ihren Aktionstag am 24.2. gegen Leiharbeit und Lohndrückerei aufmerksam zu machen. Diese Aktion wird von Betriebsratsvorsitzenden unterstützt, u.a. unserem LINKE-Kreissprecher Johannes Müllerschön. Sehen Sie hier

Ulrich Maurer war bei Wahlkampfveranstaltungen in Weinsberg und Lauffen. Die Heilbronner Stimme berichtete am 18.2. von der Weinsberger Veranstaltung, bei der sich Maurer in bester Form zeigte, Probleme klar und deutlich formulierte - und auch die möglichen Lösungsansätze. Hier

Ulrich Maurer (DIE LINKE) im Interview mit der Heilbronner Stimme am 16.2. zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. "Alle Umfragen signalisieren, dass es zu einem Regierungswechsel nur kommt, wenn die Linke in den Landtag zieht." Das ganze Interview hier.

Die Heilbronner Stimme berichtet am 4.2. von einer Podiumsdiskussion über Gentechnik in Schwaigern. Podiumsgast war u.a. die linke Landtagskandidatin Elke Ehinger. Zum ganzen Bericht hier

Der Heibronner Stadtrat Hasso Ehinger (DIE LINKE) erinnert OB Helmut Himmelsbach an einen Antrag des Gemeinderats, der von der Stadtverwaltung noch nicht bearbeitet wurde. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, die Nutzung der Heilbronner Gaskugel als Biogasanlage zu überprüfen. Zu dem Bericht der Heilbronner Stimme vom 12.1.2011 Mehr

Die Heilbronner Stimme berichtete von der Haushaltsdebatte des Heilbronner Kreistags. Der Beitrag des Kreisrats Müllerschön (DIE LINKE) wurde am 31.12.2010 dargestellt. Mehr

Sabine Leidig ist verkehrpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und hat in Heilbronn ihr neues Buch vorgestellt. Die Heilbronner Stimme hat daraufhin am 16.12.2010 ein Interview mit Ihr veröffentlicht. Mehr

Bericht der HSt am 15.12.2010 zum Abschlusstreffen des Stadtverbandes der LINKEN in Heilbronn. Mehr

Alois Muth wurde am 20.11.2010 in der Heilbronner Stimme zum Themenkomplex Hartz IV als Sprecher der Heilbronner Arbeitsloseninitiative befragt. Muth ist Zweitkandidat für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Heilbronn. Das Interview finden Sie hier

Die Stuttgarter Nachrichten haben einen ausführlichen Leser-Beitrag von Hans Oette, Mitglied des KV Heilbronn-Unterland, am 28.10. veröffentlicht. Thema ist das Sparpaket der Bundesregierung. Zum Leserbrief hier

Die Heilbronner Stimme berichtet am 28.10. von der SprecherInnenwahl des neugegründeten Stadtverbandes Heilbronn der Partei DIE LINKE. Zum Artikel geht es hier

Die Heilbronner Stimme berichtete über die Gründung des Heilbronner Stadtverbandes der LINKEN am 8.10. Weiter zum Artikel hier

Die Heilbronner Stimme berichtete am 7.10. über die Nominierungsversammlung der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm. Kandidat wurde Ralf Ritter. Weiter zum Artikel hier

Die Heilbronner Stimme berichtete am 4.10. über die Nominierungsversammlung der LINKEN im Wahlkreis Heilbronn. Kandidatin wurde Elke Ehinger. Weiter zum Artikel hier

Die Heilbronner Stimme berichtete am 30.09. über die Nominierungsversammlung der LINKEN im Wahlkreis Eppingen. Kandidat wurde Peter Stender. Weiter zum Artikel hier

Heilbronn erstickt schon heute im Autoverkehr – alle wichtigen Grenzwerte werden seit Jahren überschritten. Wir müssen zum Schutz von Mensch und Umwelt endlich damit beginnen den Straßenverkehr im Innenstadtbereich zu drosseln. Durch den Ausbau des Radnetzes und eines gut getakteten, preiswerten öffentlichen Nahverkehrs wollen wir die Menschen zum Umsteigen bewegen. Doch die Stadtverwaltung will trotz der Stadtbahn auch die Straßen in diesem Bereich stark ausbauen. So soll die Mannheimer Str. auf 6-Spuren verbreitert werden. Die Weipertstr., in der die Stadtbahn fahren würde, soll Einbahnstr. werden und die Gottlieb Daimlerstr. soll für 3,5 Mill. €  erneuert werden und den Verkehr stadteinwärts aufnehmen. Diese Kosten werden der Stadtbahn zugerechnet und verteuern sie so erheblich. Das ist der falsche Weg! Es ist umweltfreundlicher und zugleich wesentlich billiger für die Stadt in den Ausbau eines attraktiven öffentlichen Verkehrs zu investieren als – wie geplant  -  über 150 Mill. € in den nächsten Jahren für Straßenbau auszugeben. Hier muss der Rotstift angesetzt werden, um die vom Regierungspräsidium geforderte geringere Schuldenaufnahme erfüllen zu können. Statt eines überdimensionierten Straßenbaus brauchen wir mehr Geld für den öffentlichen Verkehr, für die Renovierung und den Ausbau von Kitas und Schulen sowie für soziale und ökologische Projekte. Weitere Infos, s. www.dielinke-heilbronn.de

Im Vorfeld einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema "Alternative Verkehrspolitik und Stuttgart 21 aus landespolitischer Perspektive" wurde mit dem Teilnehmer und Initiator der Proteste gegen S21 Gangolf Stocker in der Heilbronner Stimme ein Interview geführt. Das Interview vom 29.09.2010 finden Sie hier

Die Verwaltung und die Gemeinderatsmehrheit bevorzugte 2009 die Streckenführung über Allee/Paulinenstr./Sülmer Tor. Die Minderheit setzte sich für die Variante über den Europaplatz/Weipertstr. ein. Jetzt zeigt sich aber, dass das Fahrgastpotenzial westlich der Paulinenstr. zunimmt. Der Campus an der Mannheimerstr. mit schnell wachsenden Studentenzahlen, die Einkaufszentren rund um Mediamarkt und OBI und nicht zuletzt der geplante Bau des neuen Stadtteils Neckarbogen erfordern eine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr. Der Stadtteil Neckarbogen liegt weit außerhalb der Streckenführung über das Sülmer Tor. Angesichts der drohenden Klimakatastrophe und der endenden Ölreserven muss der PKW-Verkehr zu Gunsten des öffentlichen Nahverkehrs reduziert werden. Wer eine zukunftsfähige Verkehrsplanung will, kann nur froh sein, dass im Gemeinderat der Ruf nach Neuplanung unüberhörbar wird. Die enormen Kosten bei der Unterquerung der Bundesbahn beim Sülmer Tor befördern ebenfalls das Nachdenken. Die LINKE will, dass die Stadtbahn nicht nur eine Verbindung ins Umland schafft, sondern von Heilbronnern intensiv genutzt werden kann. Die Verwaltung muss endlich unvoreingenommen die Planung für beide Varianten vorlegen. Dabei muss die künftige Entwicklung der Fahrgastzahlen genauso berücksichtigt werden wie die Entlastung der Weipertstr. durch die künftige Kalistr. sowie  der Wegfall des geplanten „Turbokreisels“ am Europaplatz. 

Die Heilbronner Stimme berichtet am 08.09.2010 von der gemeinsamen Aktion "Letzte Hemden" von attac, DIE LINKE, HAI und der Heilbronner Montagsdemo. Mit dieser Aktion wurde gegen das Sparpaket der schwarzgelben Regierung protestiert. mehr

Die Heilbronner Stimme berichtet am 07.09. über die positive Reaktion von Stadtrat Hasso Ehinger auf die erneute Diskussion einer neuen Trassenführung der Stadtbahn-Nord. mehr

Am 04.09. berichtete die Heilbronner Stimme über den ersten Schwabenstreich in Brackenheim. Lautstark wird jetzt auch im Zabergäu gegen Stuttgart 21 protestiert. mehr

Die Linke weist den Vorwurf von Ministerpräsident Stefan Mappus zurück der Protest gegen Stuttgart 21 sei von Verfassungsgegnern geschürt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit: " Die Linke Baden-Württemberg ist ein kleiner Bestandteil des breiten Protestes gegen S21. Diese Protestbewegung hat einen demokratischen Charakter. Undemokratisch sind diejenigen die dieses Projekt betrieben haben, ohne die Bevölkerung zu befragen. Die Linke wendet sich gegen das Projekt S21, weil es dem Ausbau der Bahn in der Fläche Mittel entzieht. S21 wurde unter einer rot-grünen Bundesregierung und dem damaligen Bahnchef Mehdorn aufs Gleis gesetzt, um die Bahn an die Börse zu bringen. Die Linke setzt sich ein für eine Bürgerbahn, nicht für eine Börsenbahn. Die Landesregierung sollte den breiten Protest zum Anlass nehmen, das Projekt neu zu überdenken."
Ulrich Maurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, ergänzt: "Wenn friedliche und notwendige Demonstrationen gegen das irrsinnige Milliardengrab Stuttgart 21 vom Verfassungsschutz überwacht werden, zeigt das, welches Demokratieverständnis der Verfassungsschutz in Baden- Württemberg hat. Ein klarer Fall von Verschwendung öffentlicher Gelder."
Beide sind sich einig: "50000 Demonstranten in die Nähe von Verfassungsgegnern zu rücken ist nicht der richtige Weg sich mit der Kritik an S21 auseinander zu setzen. Die Linke fordert ein Moratorium und eine Unterbrechung der Bauarbeiten."

Für das Prestigeobjekt S 21 plus neuer Trasse nach Ulm steigen die Kosten ununterbrochen 2005 (4,5 Mrd €) 2009 (6,5 Mrd €) und mussten nach wenigen Monaten auf 7,4 Mrd € korrigiert werden. Der Bundesrechnungshof geht bereits von 8,9 Mrd € aus und in einem Gutachten des Bundesumweltamtes wird mit bis zu 11 Mrd € gerechnet. Bund und Land werden in den nächsten 10 Jahren kein Geld haben, um andere wichtige Bahnprojekte in BW zu finanzieren - darunter wird auch die Stadt Heilbronn leiden. Selbst die Verbesserung der Strecke HN - Würzburg oder der Ausbau der Stadtbahn ins Zabergäu rücken in weite Ferne. Geworben wird für S21 mit der Zeitersparnis zum Flughafen und nach Ulm. Doch zunächst müssen alle Bahnreisenden während der Bauzeit über mindestens 10 Jahre mit vielen Verspätungen rechnen. Da wird es zig Jahre dauern, bis diese Verspätungen durch kürzere Fahrzeiten ausgeglichen sind. Die Verringerung der Gleise von 16 auf 8 bescheren Stgt ein milliardenteueres Nadelöhr. Bei Verspätungen werden dann Fernzüge bevorzugt bedient und Regionalzüge müssen warten - mangels Fernverkehr braucht Heilbronn aber funktionierende Regionalverbindungen. Ein Moratorium ist dringend notwendig. Die geheime Wirtschaftlichkeitsberechnung muss her. Aussagen des Bundesumweltamtes die Investition sei „hochgradig ineffektiv“ sollten auch unsere Regionalvertreter ernst nehmen. Weitere Infos www.kopfbahnhof.de

Auf einem Weblog zur Frankenbahn, der durch Mitglieder des VCD (Verkehrsclub Deutschland) und der Bügerinitiative Frankenbahn betreut wird, findet man in einem Artikel vom 17. August 2010 LINKS (u.a. zu unserem Kreisrat Johannes Müllerschön) zum Thema Direktvergabe Frankenbahn an die Deutsche Bahn AG. hier

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in der Region wendet sich gegen die Verwendung von Regionalverkehrsmitteln für Stuttgart 21. "Wir stimmen Armin Behringer von der IHK aus vollem Herzen zu, dass unsere Region nicht optimal an den Schienenverkehr angebunden ist", erklärt die Regionalvorsitzende Gudrun Frank, "aber wenn die Landesregierung eine halbe Milliarde Euro an Regionalverkehrsmitteln für den Stuttgarter Kellerbahnhof ausgibt, verdammt sie die Region dazu, auf unabsehbare Zeit im Verkehrsschatten zu bleiben." Die die Anbindung des Zabergäus an die Stadtbahn stehe mangels Geld in den Sternen, und Künzelsau bleibe vom Bahnnetz abgeschnitten.

IHK-Vollversammlungsmitglied Ingeborg Wenzel hat sich derweil in einem Brief an die Kammer gegen das Ja der IHK zu Stuttgart 21 ausgesprochen. Sie bemängelt, dass sich die Kammer ohne einen entsprechenden Beschluss der Vollversammlung geäußert habe.

Linken-Kreisrat Johannes Müllerschön sieht sich angesichts der jüngsten Enthüllungen in seiner Ablehnung des Projekts bestätigt. lsw/mfd

Zusatz in eigener Sache - Wer mehr zur Meinung des Kreisrats Müllerschön wissen will, findet dies hier

Die Linke will bei der Landtagswahl 2011 in Baden Württemberg mit Bewerbern in allen 70 Wahlkreisen antreten. Linken-Landessprecher Bernd Riexinger kündigte am Freitag in Stuttgart einen "zugespitzten Wahlkampf" mit den Schwerpunkten Sozial-, Bildungs- und Energiepolitik an. Im Unterschied zu den vergangenen Wahlen gebe es eine realistische Chance, die CDU/FDP-Landesregierung von der Macht abzulösen. Die Linke werde ihren Wahlkampf auf die Regionen und Wohngebiete konzentrieren, "wo Menschen leben, die von der Sozial- und Wirtschaftspolitik besonders betroffen sind." Eine Koalitionsaussage machte Riexinger nicht. Er halte den Einzug der Linken in den Landtag für durchaus möglich, nachdem sie vor kurzem in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Inraftest bei fünf Prozent lagen. Riexinger dämpfte aber allzu hohe Erwartungen: "Wir machen uns nichts vor. Wenn wir ähnlich viele Stimmen verlieren wie unsere NRW-Genossen, sind wir nicht im Landtag." In Baden-Württemberg hatte die Linke bei der Bundestagswahl 7,2 Prozent der Zweitstimmen erreicht. lsw

Mit den erneuerbaren Energien aus Sonne, Wind und Bioabfällen eröffnen sich ganz neue Chancen für die Stadtwerke. Über diese Energien kann jede Kommune in ihrem Bereich verfügen und sich eine neue, eigene Energieversorgung aufbauen. In vielen Städten gibt es eine Renaissance der Stadtwerke (SW). Sowohl mit eigenen Geldern als auch über Bürgerbeteiligungen werden Photovoltaikanlagen, Windräder und Biogasanlagen gebaut. So wird langfristig eine sichere Energieversorgung aufgebaut, die unabhängig von steigenden Öl- und Gaspreisen ist. Das Geld bleibt in der Region und schafft im Handwerk und im Mittelstand Arbeitsplätze. Die Tübinger Stadtwerke (SWT) versorgen die Bevölkerung schon zu 25 % mit Strom, Ziel ist 50%. Landesweit arbeiten die Stadtwerke in der VKU (Verband kommunaler Unternehmen) zusammen. Auch der deutsche Städtetag hat die wichtige Rolle der SW für die künftige Energieversorgung und den städtischen Haushalt erkannt. Die SW entwickeln sich immer mehr vom reinen Wasser-, Gas- und Stromversorger zum Berater und Dienstleister für alle Energiefragen. Nicht zuletzt freuen sich die Kommunen dann über wachsende, zuverlässige Einnahmen. Auch bei uns leisten die SW mit dem Stadtbahnbau einen großen Beitrag zum Klimaschutz. Was den SWH fehlt, ist der gewinnbringende Zugriff zur Stromvermarktung. Dies sollte bei den Beratungen zum Klimaschutz und zu den städtischen Finanzen geändert werden.

Der Kreistag hat am 7. Dezember 2009 den Haushalt für 2010 beschlossen. Nur sieben Tage später erließ die Verwaltung eine Haushaltssperre. Noch bevor das Regierungspräsidium den Etat genehmigt hatte, veränderte sich das Zahlenwerk. Budgets für Ämter und Schulen wurden um 15 Prozent gekürzt. Nun mag das inhaltlich sinnvoll sein. Kreisrat Johannes Müllerschön (Linke) stellt sich verständlicherweise trotzdem die Frage, ob dieser Schritt nicht schon vor der Etatverabschiedung absehbar war. Schließlich sind Kürzungen bei Schulen ein sensibles Thema. Gerade deshalb hätte − auch wenn rechtlich nicht notwendig − ein frühzeitiger Gremienbeschluss über diese Einsparungen nicht geschadet.

Die Heilbronner Stimme berichtete in einem Artikel vom 15.07.2010 über die Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Heilbronn-Unterland der Partei DIE LINKE. In der Versammlung wurde der neue Kreisvorstand gewählt. Den Artikel kann man hier nachlesen.

In einer Mitgliederversammlung der Partei die Linke in Bad Friedrichshall-Kochendorf haben die Ortsverbände Weinsberger Tal und Unterer Kocher/Untere Jagst festgelegt, dass sie zur Landtagswahl gemeinsam den Wahlkampf im Wahlkreis Neckarsulm organisieren.

In der Versammlung berichtete Kreisrat Johannes Müllerschön von seiner Arbeit im Kreistag und im Regionalverband. Die drei thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit sind Verkehr, Gesundheit und Energie. Ausführlicher ging er auf die Schließung der SLK-Küchen ein. Es wird zwei Neubauten im SLK-Bereich geben, beim Plattenwald- und beim Gesundbrunnen-Krankenhaus. Eigentlich ist das finanzielle Aufgabe des Landes Baden-Württemberg. Um allerdings den Termin für die Neubauten in einem sinnvollen Rahmen zu halten, fordert des Land finanzielle Zusagen der Stadt und des Kreises und Einsparungen der Kliniken. Wie die Schließung der Küchen vermuten läßt, sollen die Einsparungen auf die Kosten des Personals gehen. Müllerschön will diesen Bereich im Auge behalten.

Florian Vollert berichtete danach von seiner Arbeit im Heilbronner Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Richard Pitterle. Der Bevölkerung im Stadt- und Landkreis Heilbronn gab Pitterle, durch die Eröffnung des Büros, die Möglichkeit vor Ort einen linken Bundestagsabgeordneten als Ansprechpartner zu haben. Nächste Bürgersprechstunde von Pitterle zwischen 16.00 und 17.00 Uhr am 19. Juli im Wahlkreisbüro in der Allee 40 in Heilbronn.

Im Anschluss an die Beiträge wurde die Landtagswahl 2011 und die Kandidatensuche für den Wahlkreis Neckarsulm besprochen. Die Wahl zum Kandidaten findet Ende September statt.

Die Heilbronner Stimme berichtete in einem Artikel vom 02.07.2010 von lokalen Reaktionen zur Bundespräsidentenwahl. Für DIE LINKE wurde Florian Vollert, Mitglied des Heilbronner Kreisvorstandes, befragt. Den Artikel kann man hier nachlesen.

Der Chefvolkswirt der Linksfraktion im Bundestag, Michael Schlecht, war zu Gast bei Verdi in Heilbronn. Im Zuge seines Besuchs hat er der Heilbronner Stimme am 26.6.2010 ein Interview gegeben. Hier

Um die Klimakatastrophe zu verhindern, muss bis 2050 der CO2-Ausstoß  weltweit um 80% vermindert werden. Die Bundesregierung ist bereit sich auf eine CO2-Minderung von 40% bis 2020 zu  verpflichten. Die Stadtverwaltung hat jetzt  das Klimagutachten für Heilbronn vorgestellt, aus dem hervorgeht, dass in Heilbronn von 1990 bis 2007 nur eine Verminderung des CO2-Ausstoßes von 6,3% erreicht wurde. Um die 40% zu erreichen muss Heilbronn noch sehr viel leisten. Ich setze mich dafür ein, dass die notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden. So muss für die Bebauung des Südbahnhofsgeländes die Wärmeversorgung über ein Blockheizkraftwerk vorgeschrieben werden. Ebenso muss die Wärmedämmung und der Ausbau des Fernwärmenetzes vorangetrieben, Stromsparen gefördert und deutlich mehr Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt werden. Die Stadt sollte ihre Dächer für Photovoltaikanlagen nutzen, z.T. indem sie z.B. Bürgergenossenschaften wie der „Energeno“ günstig zur Verfügung gestellt werden. Um auch die Windkraft nutzen zu können – damit lässt sich sogar gut Geld verdienen – sollte mit dem Landkreis über Standorte verhandelt werden. In den Ländern Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Mecklenburg – Vorpommern wird bereits über 30% des Stroms mit Windenergie erzeugt! So lassen sich die Klimaziele erreichen, Arbeitsplätze in der Region bei Herstellerfirmen und im Handwerk schaffen. Weitere Infos www.dielinke-heilbronn.de

In der Zeitung der LINKEN in Frankfurt (Oder), dem Roten Hahn, wird vom Besuch einer Frankfurter Delegation in Heilbronn berichtet. Frankfurt (Oder) ist Partnerstadt Heilbronns und es gibt auch innerhalb der Partei DIE LINKE Kontakt zwischen den Städten. Den ganzen Bericht finden Sie hier

Trotz knapper Kasse bestanden Stadtverwaltung, CDU, SPD und FDP sowie PRO im Gemeinderat auf der 4-spurigen Verlängerung der Saarlandstr. zur B293. Über bestes Ackerland soll die 4-spurige Straße mit Mittelstreifen („Autobahn“ !) etwa 4 km kreuzungsfrei gebaut werden. Es gab keine Bereitschaft überhaupt über einen 2-spurigen Ausbau zu diskutieren, obwohl die B293 selbst nur 2-spurig von Bretten kommt und ein Teil dieses Verkehrs weiter in die Großgartacherstr geht. Auch der Hinweis auf die 2-spurige Neckartalstr., die mehr Verkehr als die Saarlandstr aufnehmen muss, nutzte nichts. Dabei wäre damit eine beachtliche Kostenersparnis und viel weniger Verbrauch von kostbarem Ackerland möglich. Für Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit scheint beim Straßenbau Geld keine Rolle zu spielen, doch für die Renovierung von Kindergärten, Spielplätzen und Schulen ist fast kein Geld im Haushalt 2010 vorgesehen, das Regierungspräsidium hat gar die Genehmigung der Kredite 2011 (vor allem für Straßen !!) bis zum Jahresende zurückgestellt. Ich hoffe, dass viele Bürgerinnen und Bürger jetzt bei der öffentlichen Diskussion für Sparsamkeit beim Straßenbau plädieren. Wenn dieser Ausbauwahn nicht gestoppt wird, geht es nach dem Saarlandkreisel entsprechend 4-spurig weiter. Geplant sind von der Stadt weitere 67 Mill. Euro, um den ganzen Verkehr in die Stadt zu pumpen. Weitere Argumente www.dielinke-heilbronn.de

Politischen Besuch aus Heilbronns Partnerstadt Frankfurt / Oder konnte jetzt Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach empfangen: Einige Vertreter der Partei DIE LINKE schauten bei einem Besuch im Unterland auf dem Rathaus vorbei. In lockerer Runde tauschte man sich über die Entwicklung beider Kommunen aus. OB Himmelsbach hatte die Stadt an der Oder vor wenigen Tagen anlässlich der Abschiedsfeier des scheidenden Oberbürgermeisters Martin Patzelt besucht.

Die bunte Fraktion (GRÜNE-ödp-LINKE) im Regionalverband Heilbronn-Franken hat vom Vorsitzenden Helmut Himmelsbach Post erhalten. Auf der letzten Sitzung des Regionalverbandes in Boxberg hatte Johannes Müllerschön im Auftrag der Fraktion Fragen formuliert, zum Bahntag der Metropolregion, zum Metropolticket Ganzen Beitrag lesen

Artikel der Heilbronner Stimme:

Die geplante Schließung der SLK-Klinikküchen in Brackenheim und Möckmühl wurde auch in der jüngsten Kreistagssitzung in Weinsberg-Gellmersbach angesprochen. Erneut wurde mangelnde Transparenz beklagt. Diesmal von Armin Waldbüßer (Grüne), der aus diesem Grunde einen schon 2009 von SPD-Kreisrat Peter Trunzer ins Gespräch gebrachten beratenden Krankenhausausschuss forderte. Waldbüßer äußerte sich kritisch zur Küchenschließung. "15 000 Unterschriften in Brackenheim und 5 000 in Möckmühl haben uns sehr beeindruckt", meinte er zu den Reaktionen. Man müsse auch an die Kundenzufriedenheit denken, die ebenfalls zu einem betriebswirtschaftlichen Aspekt werden könnte.

Johannes Müllerschön stellte verschiedene Fragen. Beispielweise, ob die 30 Arbeitsplätze nur in Brackenheim und Möckmühl oder auch in Heilbronn und Bad Friedrichshall abgegaut werden? Und er wollte wissen, ob die Essenszubereitung in Zukunft bei Zulieferern und SLK mit "branchenüblichen Dumpinglöhnen" erfolge? Über einen Antrag von Müllerschön, den Landrat und die vom Kreistag gewählten Mitglieder des SLK-Aufsichtsrats zu ermächtigen, den Beschluss zu den Küchenschließungen zu revidieren, wurde nicht abgestimmt, weil der Antrag erst in der Sitzung und damit zu spät vorgelegt wurde. Landrat Detlef Piepenburg hat sich aber jüngst bei einem Diskussionsforum der Heilbronner Stimme in Brackenheim gegen eine Revision des Beschlusses ausgesprochen. Auf weitere Diskussionen und die Beantwortung von Müllerschöns Fragen ließ sich Piepenburg nicht ein und beschied: "Das ist klar geregelt. Es ist Sache der SLK-Geschäftsführung, nicht Sache des Kreistags."               

Die Heilbronner Stimme hat über die Eröffnung unseres Abgeordneten- und Regionalbüros berichtet. Den Artikel kann man hier nachlesen.

Johannes Müllerschön fordert in seiner Haushaltsrede im Kreistag mehr Transparenz und Ausbau der Stadtbahn im nördlichen Landkreis. Den ganzen Artikel kann man hier lesen.

Eine sehr erfreuliche Schlagzeile konnte am 29.09. im Lokalteil der Heilbronner Stimme gefunden werden: Die LINKE in Neuhütten zweistellig! Die genauen Zahlen und den Bericht hier.

Gregor Gysi trat beim Wahlcheck der Heilbronner Stimme vor 600 begeisterten Zuhörern auf. Den Artikel dazu und einen kleinen Filmbeitrag findet sich hier.

Die Linke im Landkreis stellt sich zur Wahl für den Kreistag. Die Kandidaten Volker Bohn und Johannes Müllerschön stellen die Themenschwerpunkte vor. Den ganzen Artikel findet man hier.

Presseerklärung von Hasso Ehinger Sprecher des Kreisvorstandes der Linken Kreis Heillbronn zu den in Kürze bevorstehenden Wahlkonferenzen der LINKEN

Der Kreisverband Heilbronn - Unterland der LINKEN wird in dieser Woche sowohl die Liste für den Heilbronner Gemeinderat als auch für den Kreistag wählen. Am Dienstag, den 24.2 um 19.30 Uhr findet die Wahlversammlung für die Heilbronner  Gemeinderatsliste im ASV – Heim, Heilbronn, In den Wertwiesen 6 statt. Am Donnerstag, den 26.2. um 19.00 Uhr werden dann die 11 Listen für die Kreistagswahl in der Ballei in Neckarsulm gewählt.

Die Heilbronner Stimme berichtete von der Mitgliederversammlung, auf der die Teilnahme an der Kreistagswahl 2009 beschlossen wurde. Gastredner war Landessprecher Bernhard Strasdeit, den Artikel gibts hier.